medijan multimediaproductions
Inhaber: Jan Lochner
Rhönstraße 27
64850 Schaafheim
Stand: 10. November 2026
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Zusammenarbeit zwischen medijan multimediaproductions, Inhaber Jan Lochner, nachfolgend „medijan“ genannt, und seinen gewerblichen Auftraggebern.
(2) Das Leistungsangebot von medijan richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Vertragsabschlüsse mit Verbrauchern sind ausgeschlossen.
(3) Die vorliegenden Bedingungen gelten für sämtliche von medijan angebotenen Leistungen. Dazu zählen insbesondere die Konzeption, Gestaltung, Entwicklung und technische Betreuung von Internetseiten, die Bereitstellung von Speicherplatz, gestalterische und redaktionelle Arbeiten sowie Maßnahmen zur digitalen Vermarktung.
(4) Individuell getroffene Vereinbarungen, insbesondere bestätigte Angebote und gesonderte Leistungsbeschreibungen, haben bei widersprüchlichen Regelungen Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
(5) Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn medijan ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dies gilt auch, wenn Leistungen in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen erbracht werden.
§ 2 Angebote, Vertragsschluss und Leistungsvereinbarungen
(1) Grundlage einer Beauftragung ist die Beschreibung der gewünschten Leistungen durch den Auftraggeber. Diese kann mündlich, schriftlich oder auf elektronischem Weg erfolgen.
(2) medijan erstellt auf Basis der übermittelten Anforderungen ein Angebot. Soweit nicht ausdrücklich anders bezeichnet, ist dieses zunächst unverbindlich. Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Auftraggeber das Angebot annimmt und medijan die Beauftragung bestätigt oder mit der vereinbarten Leistung beginnt.
(3) Für Art und Umfang der geschuldeten Arbeiten sind das angenommene Angebot sowie gegebenenfalls ergänzende Projektvereinbarungen maßgeblich.
(4) medijan prüft die übermittelten Projektanforderungen im Rahmen seiner fachlichen Möglichkeiten auf technische Umsetzbarkeit, Verständlichkeit und erkennbare Unstimmigkeiten. Eine umfassende rechtliche Prüfung ist damit nicht verbunden.
(5) Leistungen, Eigenschaften oder Ergebnisse, die nicht Bestandteil der getroffenen Vereinbarungen sind, gelten nicht allein deshalb als geschuldet, weil sie bei vergleichbaren Projekten üblich sein könnten.
(6) Ob eine Beauftragung werkvertraglichen oder dienstvertraglichen Charakter hat, richtet sich nach der konkret vereinbarten Leistung und den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 3 Zusammenarbeit und Verantwortlichkeiten des Auftraggebers
(1) Eine erfolgreiche Projektumsetzung setzt voraus, dass der Auftraggeber alle erforderlichen Informationen, Entscheidungen und Materialien rechtzeitig bereitstellt.
(2) Hierzu gehören insbesondere Texte, Bildmaterial, Kennzeichen, Zugangsdaten, technische Angaben, Gestaltungsrichtlinien und sonstige Unterlagen, die für die Erbringung der vereinbarten Leistung benötigt werden.
(3) Der Auftraggeber stellt sicher, dass die von ihm übermittelten Inhalte verwendet und bearbeitet werden dürfen. Er ist dafür verantwortlich, dass diese weder Rechte Dritter noch geltende gesetzliche Bestimmungen verletzen.
(4) Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen sowie für die Rechtmäßigkeit ausdrücklich erteilter Vorgaben trägt der Auftraggeber die Verantwortung.
(5) medijan schuldet keine anwaltliche Rechtsberatung. Insbesondere gehören die Prüfung von Urheberrechten, Markenrechten, wettbewerbsrechtlichen Vorgaben, gesetzlichen Informationspflichten oder branchenspezifischen Anforderungen nur dann zum Leistungsumfang, wenn hierzu eine rechtlich zulässige und ausdrücklich vereinbarte Leistung besteht.
(6) Werden benötigte Materialien nicht rechtzeitig geliefert, kann medijan nach vorheriger Abstimmung geeignete Ersatzmaterialien verwenden. Ebenso können vorläufige Inhalte oder Platzhalter eingesetzt werden. Anfallende Lizenzkosten sowie zusätzlicher Bearbeitungsaufwand werden gesondert berechnet, sofern sie nicht bereits von der vereinbarten Vergütung umfasst sind.
(7) Entstehen Verzögerungen, weil Informationen, Freigaben oder sonstige erforderliche Mitwirkungshandlungen ausbleiben, verlängern sich davon betroffene Ausführungsfristen angemessen. medijan haftet nicht für Verzögerungen, die ausschließlich auf Umständen aus dem Verantwortungsbereich des Auftraggebers beruhen.
(8) Nachweisbarer zusätzlicher Aufwand infolge unvollständiger, fehlerhafter oder verspäteter Mitwirkung kann im rechtlich zulässigen Umfang berechnet werden.
§ 4 Projektorganisation, Änderungen und Termine
(1) Die konkrete Arbeitsweise richtet sich nach der jeweiligen Projektvereinbarung. Projekte können schrittweise und mit fortlaufender Abstimmung oder auf Grundlage einer zuvor festgelegten Leistungsbeschreibung umgesetzt werden.
(2) Innerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs können Anpassungen und Konkretisierungen vorgenommen werden. Sie werden verbindlich, sobald sich beide Vertragsparteien darüber in Textform verständigt haben.
(3) Wünsche, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, stellen zusätzliche Leistungen dar. Für ihre Umsetzung bedarf es einer gesonderten Vereinbarung über Inhalt, Vergütung und gegebenenfalls veränderte Termine.
(4) Vereinbarte Fertigstellungstermine setzen voraus, dass der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten erfüllt und erforderliche Freigaben rechtzeitig erteilt.
(5) Treten während eines Projekts Umstände ein, die den vereinbarten Ablauf wesentlich beeinflussen, werden die Vertragsparteien die notwendigen Anpassungen miteinander abstimmen.
§ 5 Vergütung und zusätzliche Aufwendungen
(1) Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder einer sonstigen individuellen Vereinbarung.
(2) Soweit nicht ausdrücklich eingeschlossen, sind Kosten externer Anbieter nicht Bestandteil der Vergütung. Hierzu gehören beispielsweise Lizenzgebühren, kostenpflichtige Erweiterungen, Bildlizenzen, Werbeausgaben, Druckkosten und Entgelte externer technischer Dienstleister.
(3) Zusätzliche Leistungen werden nach vorheriger Vereinbarung vergütet. Gleiches gilt für Erweiterungen oder Änderungen, die nach Vertragsabschluss beauftragt werden.
(4) Für die Fälligkeit, Rechnungsstellung und gegebenenfalls vereinbarte Teilzahlungen gelten die Regelungen des jeweiligen Vertrags. Im Übrigen finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung.
§ 6 Fremdleistungen und technische Hilfsmittel
(1) medijan darf zur Vertragserfüllung geeignete selbstständige Dienstleister und spezialisierte Unternehmen einsetzen. Diese können ihrerseits weitere Dienstleister hinzuziehen, soweit dies zur Durchführung der übernommenen Aufgaben erforderlich und vertraglich zulässig ist.
(2) Bei einer solchen Beauftragung bleibt medijan Vertragspartner des Auftraggebers und für die ordnungsgemäße Erfüllung der eigenen Vertragspflichten verantwortlich.
(3) Berechtigte Interessen des Auftraggebers werden bei der Auswahl und Einbindung externer Dienstleister berücksichtigt.
(4) Für bestimmte Leistungen kann die Verwendung von Software, Erweiterungen, Schnittstellen oder Angeboten anderer Unternehmen erforderlich sein. Hierfür können eigene Nutzungsbedingungen und Lizenzbestimmungen gelten.
(5) Die Beschaffung zusätzlicher Lizenzen, die Übernahme laufender Lizenzkosten sowie die Einrichtung kostenpflichtiger Dienste gehören nur dann zum geschuldeten Leistungsumfang, wenn dies vereinbart wurde.
§ 7 Nutzungsrechte und Arbeitsergebnisse
(1) Der Auftraggeber erhält an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen die Nutzungsrechte, die zur vereinbarten Verwendung erforderlich sind.
(2) Sofern der jeweilige Vertrag keine weitergehenden Rechte vorsieht und keine besonderen Regelungen dieser AGB eingreifen, wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt.
(3) Die Einräumung der vereinbarten Nutzungsrechte steht grundsätzlich unter der Bedingung der vollständigen Bezahlung der betreffenden Leistung.
(4) Ausschließliche Nutzungsrechte oder die Befugnis zur Weiterübertragung an Dritte müssen ausdrücklich vereinbart werden. Besondere Regelungen für Logos bleiben unberührt.
(5) Nicht ausgewählte Entwürfe, Zwischenstände, Präsentationen und Gestaltungsvorschläge dürfen ohne Zustimmung von medijan weder verwertet noch verändert, vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden.
(6) Ein Anspruch auf Herausgabe offener Arbeitsdateien, interner Vorlagen, Entwicklungsunterlagen, nicht vereinbarter Quelltexte oder zusätzlicher Dokumentationen besteht nur, wenn die Herausgabe vertraglich vorgesehen ist oder sich aus zwingenden gesetzlichen beziehungsweise vertraglichen Pflichten ergibt.
(7) Rechte und Lizenzbedingungen von Drittanbietern bleiben von der Rechteeinräumung durch medijan unberührt.
§ 8 Erstellung und Weiterentwicklung von Internetseiten
(1) medijan konzipiert, gestaltet und entwickelt Internetseiten, Internetshops und individuelle technische Erweiterungen. Dazu können insbesondere die Einrichtung von Inhaltsverwaltungssystemen, die Umsetzung von Gestaltungsentwürfen, die Programmierung zusätzlicher Funktionen sowie die Anbindung externer Dienste gehören.
(2) Die Umsetzung richtet sich nach den technischen und gestalterischen Anforderungen, die mit dem Auftraggeber vereinbart wurden.
(3) Sofern keine besondere Vorgehensweise vereinbart ist, erfolgt die Entwicklung in aufeinander abgestimmten Arbeitsschritten. Während der Umsetzung können Anforderungen im Rahmen des beauftragten Leistungsumfangs konkretisiert werden.
(4) medijan ist zur Bereitstellung der ausdrücklich vereinbarten Funktionen und Eigenschaften verpflichtet. Nachträglich gewünschte Erweiterungen bedürfen einer zusätzlichen Beauftragung.
(5) Soweit keine andere Vereinbarung besteht, werden Internetseiten für die jeweils zwei jüngsten Hauptversionen der verbreiteten Browser Chrome, Firefox, Safari und Edge entwickelt und geprüft.
(6) Die Suchmaschinenoptimierung, die Einrichtung kostenpflichtiger Erweiterungen, die Beschaffung gesonderter Lizenzen sowie zusätzliche Sicherheits- oder Analysewerkzeuge sind nicht automatisch Bestandteil eines Entwicklungsauftrags.
(7) Die rechtliche Ausgestaltung eines Internetshops, insbesondere hinsichtlich Verbraucherinformationen, Vertragsbedingungen, Pflichtkennzeichnungen, Datenschutz und sonstiger gesetzlicher Anforderungen, liegt in der Verantwortung des Auftraggebers. Eine entsprechende rechtliche Prüfung gehört nicht zur technischen Erstellung.
(8) Nach Abschluss der vereinbarten Entwicklungsarbeiten stellt medijan das Ergebnis auf dem festgelegten Weg bereit und fordert den Auftraggeber zur Abnahme auf.
(9) Die anschließende technische Betreuung ist nicht automatisch Gegenstand des Entwicklungsvertrags. Ohne gesonderte Vereinbarung ist der Auftraggeber nach der Übergabe für den laufenden Betrieb und die Aktualisierung seiner Internetseite verantwortlich.
§ 9 Projekte mit verbindlicher Anforderungsspezifikation
(1) Für umfangreiche oder besonders klar definierte Entwicklungsprojekte können die Vertragsparteien eine Umsetzung auf Grundlage eines Lastenhefts und eines darauf aufbauenden Pflichtenhefts vereinbaren.
(2) Das Lastenheft beschreibt die Anforderungen, Ziele und gewünschten Eigenschaften aus Sicht des Auftraggebers. Dieser ist für die Vollständigkeit und sachliche Richtigkeit seiner Vorgaben verantwortlich.
(3) medijan bewertet die Anforderungen im Rahmen seiner fachlichen Möglichkeiten und weist auf erkennbare technische Unstimmigkeiten oder Umsetzungsprobleme hin.
(4) Notwendige Ergänzungen und Anpassungen des Lastenhefts werden gemeinsam abgestimmt. Nach Bestätigung durch beide Vertragsparteien bildet es die Grundlage für die weitere Planung.
(5) Auf dieser Grundlage erarbeitet medijan ein Pflichtenheft, das die vorgesehene technische und gestalterische Umsetzung beschreibt.
(6) Der Auftraggeber erhält Gelegenheit, das Pflichtenheft zu prüfen und Änderungswünsche vorzubringen. Soweit keine andere Vereinbarung besteht, erstellt medijan bei fehlender Einigung höchstens zwei überarbeitete Vorschläge.
(7) Kommt auch auf dieser Grundlage keine Einigung zustande, richten sich die Möglichkeiten einer Vertragsbeendigung nach den gesetzlichen Vorschriften. Bereits vertragsgemäß erbrachte und vergütungspflichtige Leistungen sowie erforderliche Aufwendungen sind nach Maßgabe der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen abzurechnen.
(8) Nach der gemeinsamen Freigabe legt das Pflichtenheft den vereinbarten Leistungsumfang verbindlich fest. Spätere Abweichungen erfordern eine gesonderte Vereinbarung.
(9) Für die Durchführung kann medijan einen Zeit- und Arbeitsplan erstellen. Dieser wird verbindlicher Vertragsbestandteil, wenn die Parteien ihn entsprechend vereinbaren.
(10) Die Übergabe des fertiggestellten Projekts erfolgt in der vereinbarten Form, beispielsweise durch Bereitstellung auf einem Server oder Übermittlung der vereinbarten Dateien.
(11) Soweit erforderlich, kann vor der Abnahme eine gesonderte Prüfphase stattfinden. Festgestellte Fehler sind medijan in nachvollziehbarer Form mitzuteilen. Zur Fehlerbehebung dürfen auch geeignete vorläufige technische Lösungen eingesetzt werden, sofern diese die vertragsgemäße Nutzbarkeit nicht unangemessen beeinträchtigen.
§ 10 Technische Betreuung und Wartung
(1) medijan bietet auf gesonderter vertraglicher Grundlage die technische Betreuung von Internetseiten und Internetshops an. Dies gilt sowohl für selbst entwickelte Projekte als auch für bestehende Internetauftritte anderer Anbieter.
(2) Art, Umfang und Häufigkeit der Betreuungsleistungen ergeben sich aus der jeweiligen Wartungsvereinbarung.
(3) Soweit nicht anders vereinbart, umfasst eine beauftragte technische Betreuung die Bearbeitung von Funktionsstörungen sowie erforderliche anlassbezogene Anpassungen im Hinblick auf aktuelle Browserversionen.
(4) Regelmäßige Softwareaktualisierungen, Sicherheitsprüfungen, Sicherungen, Überwachung, Wiederherstellungsleistungen oder sonstige vorbeugende Maßnahmen sind nur geschuldet, soweit sie Bestandteil der getroffenen Vereinbarung sind.
(5) Die inhaltliche Pflege einer Internetseite gehört nicht zur technischen Wartung. Insbesondere bleibt die Aktualisierung rechtlicher Informationen wie Impressum und Datenschutzerklärung Aufgabe des Auftraggebers, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(6) Für Störungen, die durch eigenmächtige Eingriffe des Auftraggebers oder von ihm beauftragter Dritter verursacht werden, ist medijan nur verantwortlich, soweit hierfür eine eigene gesetzliche oder vertragliche Haftung besteht.
(7) Ohne laufende Wartungsvereinbarung schuldet medijan nach der Abnahme keine fortlaufende Aktualisierung der eingesetzten Software. Das Risiko von Sicherheitsproblemen durch unterlassene Aktualisierungen liegt insoweit im Verantwortungsbereich des Auftraggebers.
§ 11 Bereitstellung von Speicherplatz und Serverleistungen
(1) medijan kann im Rahmen gesonderter Vereinbarungen die technische Bereitstellung und Verwaltung von Internetseiten, Speicherplatz, E-Mail-Diensten, Domains und damit zusammenhängenden Leistungen übernehmen.
(2) Für die Bereitstellung der technischen Infrastruktur können Server und Dienste externer Unternehmen eingesetzt werden. Über die hierfür vorgesehenen Anbieter wird der Auftraggeber vor Vertragsschluss informiert.
(3) Der konkret geschuldete Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung. Dies betrifft insbesondere Speicherkapazität, Domainverwaltung, Zertifikate, E-Mail-Funktionen und zusätzliche technische Leistungen.
(4) medijan betreibt keine eigene Serverhardware und nutzt für die Bereitstellung von Hostingleistungen die technische Infrastruktur externer Dienstleister. Eine bestimmte prozentuale Mindestverfügbarkeit oder ununterbrochene Erreichbarkeit der bereitgestellten Dienste wird nicht zugesichert, sofern dies nicht ausdrücklich individuell vereinbart wurde. Die tatsächliche Verfügbarkeit hängt insbesondere vom Betrieb, der Wartung und der technischen Leistungsfähigkeit der eingesetzten Infrastrukturbetreiber ab. Für Störungen und Ausfälle, die medijan nicht zu vertreten hat, besteht keine Schadensersatzpflicht. Gesetzliche Rechte des Auftraggebers sowie die Haftung für eigenes Verschulden und das Verschulden eingesetzter Erfüllungsgehilfen bleiben unberührt.
(5) Der Auftraggeber ist für die regelmäßige Sicherung seiner gespeicherten Daten verantwortlich, sofern die Durchführung von Datensicherungen nicht ausdrücklich von medijan übernommen wurde.
(6) Kann der Auftraggeber erforderliche Datensicherungen nicht selbst vornehmen, hat er eine geeignete fachkundige Stelle damit zu beauftragen.
(7) Die Verantwortung für die Zulässigkeit der gespeicherten Inhalte liegt beim Auftraggeber.
(8) Eine Nutzung der bereitgestellten Infrastruktur für rechtswidrige, diskriminierende, volksverhetzende, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende oder sonstige unzulässige Inhalte ist untersagt. Gleiches gilt für die Verbreitung von Schadsoftware und für rechtsverletzende Inhalte, insbesondere bei Verstößen gegen Urheber- oder Kennzeichenrechte.
(9) Erlangt medijan Kenntnis von möglicherweise unzulässigen Inhalten, wird der Sachverhalt entsprechend den gesetzlichen Anforderungen geprüft.
(10) Abhängig von Art und Schwere des möglichen Verstoßes können geeignete Maßnahmen ergriffen werden. Hierzu gehören insbesondere die Aufforderung zur Entfernung, eine vorübergehende Sperrung, die Löschung einzelner Inhalte oder die Beendigung des Vertragsverhältnisses im gesetzlich zulässigen Rahmen.
(11) Soweit die Umstände dies gestatten, erhält der Auftraggeber zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme. Bei unmittelbar drohenden Schäden oder bestehenden gesetzlichen Handlungspflichten können notwendige Schutzmaßnahmen auch ohne vorherige Anhörung erfolgen.
(12) Bei der Auswahl einer Maßnahme werden insbesondere Schwere, Umfang und Auswirkungen eines Verstoßes, das Verhalten des Auftraggebers und die Interessen betroffener Dritter berücksichtigt. Die Entscheidung wird dem Auftraggeber unter Angabe der maßgeblichen Gründe mitgeteilt, soweit keine gesetzlichen Gründe entgegenstehen.
(13) medijan ist nicht zu einer allgemeinen vorbeugenden Überwachung sämtlicher gespeicherter Inhalte verpflichtet. Hinweise auf möglicherweise rechtswidrige Inhalte können über die im Impressum veröffentlichten Kontaktmöglichkeiten übermittelt werden.
(14) Soweit medijan selbst als Anbieter eines Hostingdienstes den besonderen Verpflichtungen der Verordnung (EU) 2022/2065 unterliegt, werden Meldungen, Entscheidungen über Beschränkungen und die dazugehörigen Informationspflichten nach Maßgabe dieser Verordnung behandelt.
§ 12 Gestaltung von Grafiken, Logos und Druckerzeugnissen
(1) medijan entwickelt und gestaltet nach Vereinbarung visuelle Kommunikationsmittel. Hierzu zählen unter anderem Logos, digitale Grafiken, Geschäftsausstattungen, Plakate, Broschüren, Schilder und weitere Druckerzeugnisse.
(2) Die Gestaltung erfolgt auf Grundlage der abgestimmten Zielsetzung und der vom Auftraggeber übermittelten Anforderungen.
(3) Sofern erforderlich, werden vor Beginn der eigentlichen Ausarbeitung gestalterische und inhaltliche Einzelheiten abgestimmt.
(4) Im vereinbarten Preis sind, sofern nichts anderes festgelegt wurde, zwei Überarbeitungsrunden je beauftragtem Gestaltungsergebnis enthalten. Zusätzliche Änderungen oder grundlegende Neuausrichtungen können gesondert berechnet werden.
(5) Die Beurteilung gestalterischer Entscheidungen richtet sich nach den vereinbarten Vorgaben. Nach Ausschöpfung der vorgesehenen Überarbeitungsrunden besteht kein Anspruch auf weitere kostenfreie Anpassungen allein aufgrund veränderter geschmacklicher Vorstellungen.
(6) Nach Fertigstellung erhält der Auftraggeber die vereinbarten Ergebnisse in einem für den vorgesehenen Zweck geeigneten Dateiformat.
(7) Bei Druckerzeugnissen werden grundsätzlich verwendungsfähige Ausgabedateien, beispielsweise im PDF-Format, bereitgestellt. Die Überlassung bearbeitbarer Ursprungsdateien ist gesondert zu vereinbaren.
(8) Bei individuell entwickelten Logos erhält der Auftraggeber, sofern nichts anderes vereinbart wurde, nach vollständiger Bezahlung ein ausschließliches, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht, soweit medijan über die entsprechenden Rechte verfügen kann.
(9) Allgemeine Gestaltungselemente, Formen und gestalterische Prinzipien dürfen weiterhin für andere Arbeiten verwendet werden, sofern dadurch keine Verwechslungsgefahr mit dem für den Auftraggeber geschaffenen Logo entsteht und keine eingeräumten ausschließlichen Rechte verletzt werden.
(10) Für sonstige grafische Arbeiten gelten die allgemeinen Bestimmungen zur Rechteeinräumung, soweit keine abweichende individuelle Vereinbarung getroffen wurde.
§ 13 Redaktionelle Leistungen und Texterstellung
(1) medijan erstellt nach Vereinbarung redaktionelle und werbliche Texte. Dazu gehören insbesondere Inhalte für Internetseiten, Unternehmensdarstellungen, Werbemittel, Pressemitteilungen und vergleichbare Veröffentlichungen.
(2) Inhalt, Zielsetzung, Umfang und gegebenenfalls gewünschte sprachliche Merkmale werden vor der Erstellung festgelegt.
(3) Nach Fertigstellung werden die Texte dem Auftraggeber zur Prüfung und Freigabe bereitgestellt.
(4) Soweit nichts anderes vereinbart wurde, umfasst die Vergütung zwei Überarbeitungsrunden. Zusätzliche Änderungen und nachträglich eingebrachte Informationen können gesondert berechnet werden.
(5) Soll medijan die Veröffentlichung übernehmen, erfolgt diese grundsätzlich erst nach Freigabe durch den Auftraggeber.
(6) Bei Pressemitteilungen wird der Zeitpunkt der Weitergabe an die vorgesehenen Empfänger nach der Freigabe festgelegt.
(7) Veröffentlicht der Auftraggeber die gelieferten Texte eigenständig, ist er verpflichtet, deren Inhalt zuvor zu prüfen. Eine Veröffentlichung kann als Billigung und Abnahme der Leistung gewertet werden, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorliegen.
(8) Für nachträglich festgestellte Fehler gelten die allgemeinen Regelungen zu Mängeln und Haftung.
§ 14 Organisation und Durchführung von Druckaufträgen
(1) medijan kann auf Wunsch des Auftraggebers die Herstellung gedruckter Produkte organisieren und begleiten.
(2) Die Zusammenarbeit mit einer Druckerei kann dabei auf zwei unterschiedliche Arten erfolgen.
(3) Beauftragung durch medijan: medijan übernimmt die Druckproduktion selbst oder beauftragt ein geeignetes Unternehmen im eigenen Namen. In diesem Fall besteht die Vertragsbeziehung über die Druckleistung ausschließlich zwischen dem Auftraggeber und medijan. Abrechnung und Abnahme erfolgen gegenüber medijan.
(4) Vermittlung einer Druckleistung: medijan unterstützt den Auftraggeber bei der Auswahl und Beauftragung eines Druckunternehmens. Der Vertrag über die Druckproduktion kommt unmittelbar zwischen Auftraggeber und Druckunternehmen zustande. Die Bedingungen des jeweiligen Druckunternehmens gelten für diese Vertragsbeziehung.
(5) Bei einer Vermittlung stimmt medijan die wesentlichen Angaben zur Bestellung, insbesondere Produktart, Menge und Preis, mit dem Auftraggeber ab. Der Auftraggeber bezahlt die Druckleistung direkt an das ausführende Unternehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(6) Bei vermittelten Druckleistungen trägt medijan keine Verantwortung für die ordnungsgemäße Erfüllung der Pflichten des Druckunternehmens. Eine Haftung für eigene Pflichtverletzungen bleibt unberührt.
(7) Der Auftraggeber ist verpflichtet, Druckdaten vor der endgültigen Produktionsfreigabe auf inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Eine gesonderte technische oder inhaltliche Druckdatenprüfung durch medijan ist nur geschuldet, wenn sie vereinbart wurde.
(8) Die Herstellung wird erst nach der erforderlichen Freigabe veranlasst. Vorgegebene Dateiformate und technische Anforderungen des Druckunternehmens sind einzuhalten.
(9) Bei vermittelten Druckaufträgen hat der Auftraggeber Ansprüche wegen Produktionsmängeln grundsätzlich gegenüber dem Druckunternehmen geltend zu machen. medijan stellt ihm hierfür vorhandene erforderliche Informationen im rechtlich zulässigen Umfang zur Verfügung.
§ 15 Suchmaschinenoptimierung und digitale Werbung
(1) medijan unterstützt Auftraggeber bei Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Auffindbarkeit in Suchmaschinen sowie bei der Planung und Durchführung digitaler Werbemaßnahmen.
(2) Im Bereich der Suchmaschinenoptimierung werden vereinbarte technische, strukturelle oder inhaltliche Maßnahmen durchgeführt, die nach fachlicher Einschätzung geeignet sind, die Auffindbarkeit positiv zu beeinflussen.
(3) Ein bestimmter Platz innerhalb der Suchergebnisse, eine definierte Besucherzahl oder eine sonstige konkrete wirtschaftliche Wirkung wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
(4) Bei kostenpflichtiger Suchmaschinenwerbung kann medijan geeignete Suchbegriffe vorschlagen, Anzeigen vorbereiten und nach Freigabe des Auftraggebers veröffentlichen oder verwalten.
(5) Die rechtliche Prüfung vorgeschlagener Suchbegriffe, insbesondere im Hinblick auf fremde Markenrechte, obliegt dem Auftraggeber. Er erteilt die erforderliche Freigabe vor der Verwendung.
(6) Für Anzeigen auf sozialen Netzwerken, Suchmaschinen oder anderen Werbeplattformen kann medijan die Konzeption, Gestaltung und technische Veröffentlichung übernehmen.
(7) Der Auftraggeber entscheidet über die endgültig zu verwendenden Inhalte und gibt diese zur Veröffentlichung frei. Eine umfassende rechtliche Prüfung der Anzeigen gehört nicht zu den vereinbarten technischen oder gestalterischen Leistungen.
(8) medijan kann die Veröffentlichung erkennbar rechtswidriger Inhalte verweigern.
(9) Werbeausgaben, die unmittelbar von Plattformbetreibern oder anderen Werbeträgern erhoben werden, sind nicht im Honorar für die Leistungen von medijan enthalten, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
(10) Eine Garantie für bestimmte Umsätze, Anfragen, Abschlüsse oder sonstige wirtschaftliche Ergebnisse besteht nicht, sofern keine entsprechende ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.
§ 16 Einsatz künstlicher Intelligenz
(1) medijan kann bei der Erbringung vereinbarter Leistungen unterstützende Systeme künstlicher Intelligenz einsetzen. Dies kann insbesondere die Entwicklung von Texten, Bildern, grafischen Konzepten, Programmcode, Ton- und Videoinhalten sowie die technische Analyse umfassen.
(2) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, werden mithilfe solcher Systeme erzeugte Arbeitsergebnisse vor ihrer endgültigen Verwendung durch eine natürliche Person geprüft und bei Bedarf bearbeitet.
(3) Der Einsatz entsprechender Technologien erfolgt unter Berücksichtigung der erkennbaren berechtigten Interessen des Auftraggebers sowie der anwendbaren gesetzlichen Anforderungen.
(4) Möchte der Auftraggeber den Einsatz künstlicher Intelligenz für ein Projekt oder bestimmte Arbeiten ausschließen, hat er medijan dies vor der betreffenden Leistungserbringung in Textform mitzuteilen. Eine abweichende individuelle Vereinbarung bleibt möglich.
(5) medijan berücksichtigt bei der Nutzung solcher Systeme die verfügbaren Informationen zu Nutzungsbedingungen, Rechten Dritter und den vorgesehenen Verwendungszwecken. Die bloße Erzeugung eines Inhalts durch künstliche Intelligenz begründet jedoch nicht zwangsläufig urheberrechtlichen Schutz oder ausschließliche Nutzungsrechte.
(6) Werden ausschließliche Rechte an bestimmten Ergebnissen benötigt, ist dies ausdrücklich zu vereinbaren. medijan wird die hierfür erforderlichen Voraussetzungen im Rahmen seiner vertraglichen Pflichten berücksichtigen.
(7) Gesetzlich vorgeschriebene Kennzeichnungen und Offenlegungen künstlich erzeugter oder veränderter Inhalte erfolgen entsprechend den jeweils anwendbaren Vorschriften. Weitere Kennzeichnungen können individuell vereinbart werden.
§ 17 Abnahme und Gewährleistung
(1) Bei Leistungen, die nach den gesetzlichen Bestimmungen der Abnahme unterliegen, wird medijan den Auftraggeber nach Fertigstellung zur Prüfung auffordern.
(2) Soweit nicht aufgrund der Umstände eine andere Frist angemessen ist, beträgt die Frist zur Abnahme zwei Wochen nach Zugang der Abnahmeaufforderung.
(3) Wird die Abnahme innerhalb der gesetzten angemessenen Frist nicht unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert, gelten die gesetzlichen Folgen des § 640 Absatz 2 BGB.
(4) Wegen lediglich unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden. Gesetzliche Mängelrechte bleiben davon unberührt.
(5) Der Auftraggeber hat festgestellte Mängel möglichst nachvollziehbar zu beschreiben, damit eine sachgerechte Prüfung und gegebenenfalls Nachbesserung erfolgen kann.
(6) Soweit gesetzlich zulässig, kann medijan die Art der Nacherfüllung bestimmen.
(7) Für Mängelansprüche aus Werkleistungen gilt gegenüber Unternehmern, soweit rechtlich zulässig, eine Verjährungsfrist von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzungen, Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit, arglistig verschwiegener Mängel, übernommener Garantien oder in Fällen, in denen gesetzlich zwingend längere Fristen gelten.
(8) Die Durchführung einer Nacherfüllung führt nicht allein zu einem Neubeginn der Verjährung. Gesetzliche Regelungen über einen Neubeginn oder eine Hemmung der Verjährung bleiben unberührt.
(9) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 18 Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) medijan behandelt vertrauliche Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, mit der erforderlichen Sorgfalt.
(2) Dies umfasst insbesondere nicht öffentlich zugängliche Geschäftsunterlagen, wirtschaftliche Kennzahlen, technische Informationen, Zugangsdaten, Gestaltungsunterlagen, Konzepte sowie sonstige vertrauliche Materialien des Auftraggebers.
(3) medijan stellt sicher, dass eingesetzte Mitarbeiter und beauftragte Dritte, soweit sie Zugang zu solchen Informationen benötigen, angemessenen Vertraulichkeitsverpflichtungen unterliegen.
(4) Die Vertraulichkeitspflicht besteht auch nach dem Ende der Zusammenarbeit fort, solange die betreffenden Informationen schutzwürdig und nicht rechtmäßig öffentlich bekannt geworden sind.
(5) Soweit zur Erbringung vereinbarter Leistungen eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag des Auftraggebers im Sinne von Art. 28 DSGVO erforderlich ist, werden die Parteien vor Aufnahme der entsprechenden Verarbeitung einen geeigneten Auftragsverarbeitungsvertrag abschließen.
(6) Gesetzliche Verpflichtungen zur Offenlegung von Informationen bleiben unberührt.
§ 19 Haftung und Ansprüche Dritter
(1) medijan haftet uneingeschränkt für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Gleiches gilt für Schäden aus einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung oder ausdrücklich übernommener Garantien.
(2) Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.
(4) Im Übrigen ist eine Haftung für einfach fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
(5) Die vorstehenden Regelungen gelten entsprechend für Pflichtverletzungen gesetzlicher Vertreter und eingesetzter Erfüllungsgehilfen.
(6) Werden gegenüber medijan Ansprüche Dritter geltend gemacht, weil vom Auftraggeber bereitgestellte Inhalte, Vorgaben oder sonstige von ihm zu verantwortende Umstände Rechte Dritter verletzen, stellt der Auftraggeber medijan im Umfang seiner rechtlichen Verantwortlichkeit von berechtigten Ansprüchen und den notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung frei.
(7) Eine Freistellung besteht nicht, soweit medijan den betreffenden Rechtsverstoß selbst zu vertreten hat.
§ 20 Referenzen, Urheberhinweise und abschließende Bestimmungen
(1) medijan darf abgeschlossene Projekte und die Zusammenarbeit mit Auftraggebern in angemessener Weise als Referenz darstellen, soweit keine abweichende Vereinbarung besteht und berechtigte Geheimhaltungsinteressen des Auftraggebers nicht entgegenstehen.
(2) Die Referenznutzung kann insbesondere die Darstellung von Arbeitsergebnissen und die Nennung des Auftraggebers in eigenen Veröffentlichungen, auf der Internetseite von medijan oder in Präsentationsunterlagen umfassen.
(3) Bei von medijan erstellten Internetseiten darf, soweit nichts anderes vereinbart wurde, ein angemessener Hinweis auf medijan einschließlich einer Verlinkung im Fußbereich oder Impressum angebracht werden. Berechtigte Interessen des Auftraggebers sind dabei zu berücksichtigen.
(4) Für die vereinbarte Eigenwerbung und angemessene Urheberhinweise entsteht kein gesonderter Vergütungsanspruch des Auftraggebers.
(5) Für sämtliche Vertragsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(6) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird, soweit gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz von medijan als Gerichtsstand vereinbart. Gleiches gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Gesetzlich ausschließlich geregelte Gerichtsstände bleiben unberührt.
(7) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen für künftige Vertragsabschlüsse bleiben vorbehalten. Änderungen bereits bestehender Vertragsverhältnisse bedürfen einer wirksamen vertraglichen Vereinbarung oder einer anderweitigen gesetzlichen Grundlage.
(8) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, richtet sich der betreffende Sachverhalt nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Wirksamkeit der übrigen vertraglichen Regelungen bleibt hiervon unberührt.